Beschluss:

 

Die Ausschussvorsitze werden wie folgt zugeteilt und besetzt:

 

1.        Planungs- und Umweltausschuss

CDU: Ratsfrau Andrea Naber            Vertreter Eckhard Wendt

 

2.    Infrastrukturausschuss

       Gruppe Grüne – KA – Linke:

       Beigeordneter Uwe Behrens                Vertreter Friedjof Ohms

 

3.    Schul- und Sportausschuss

       SPD: Ratsfrau Kerstin Johannes        Vertreter Dirk Richter

 

4.    Finanz- und Wirtschaftsausschuss

CDU: Ratsfrau Andrea Naber            Vertreter Niklas Reinberg

 

5.    Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschuss

       FDP: Ratsherr Ralf Martens               Vertreterin Melanie Jähnke

 

6.    Personalausschuss

       CDU: Stellv. BM Hartmut Giese        Vertreter Ralf Martens

 

Sach- und Rechtslage:

 

Nach § 71 Abs. 8 NKomVG werden die Ausschussvorsitze den Fraktionen/Gruppen in der Reihenfolge der Höchstzahlen zugeteilt. Die Fraktionen/Gruppen benennen die Ausschüsse, deren Vorsitz sie beanspruchen, in der Reihenfolge der Höchstzahlen und bestimmen die Ausschussvorsitzenden sowie ihre VertreterInnen aus der Mitte der dem Ausschuss angehörenden Ratsmitglieder.

 

Es sind 6 Ausschussvorsitze zuzuteilen. Die Reihenfolge der Zugriffe der Fraktionen/Gruppe ist wie folgt:

 

1.    Zugriff CDU

2.    Zugriff SPD oder Gruppe Grüne – KA – Linke (Losentscheid)

3.    Zugriff SPD oder Gruppe Grüne – KA – Linke

4.    Zugriff CDU

5.    Zugriff CDU oder FDP (Losentscheid)

6.    CDU oder FDP

 

Die Fraktionen/Gruppe haben die Ausschüsse zu benennen, deren Vorsitz sie beanspruchen.

 

Die Fraktionen/Gruppe bestimmen dann die Vorsitzenden und ihre VertreterInnen aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Ausschussmitglieder.

 

Die Ausschussvorsitze werden wie folgt zugeteilt und besetzt:

 

1.         Planungs- und Umweltausschuss

     CDU: Ratsfrau Andrea Naber                       Vertreter Eckhard Wendt

 

2.         Infrastrukturausschuss

            Gruppe Grüne – KA – Linke:

            Beigeordneter Uwe Behrens                          Vertreter Friedjof Ohms

 

3.         Schul- und Sportausschuss

            SPD: Ratsfrau Kerstin Johannes                    Vertreter Dirk Richter

 

4.         Finanz- und Wirtschaftsausschuss

     CDU: Ratsfrau Andrea Naber                       Vertreter Niklas Reinberg

 

5.         Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschuss

            FDP: Ratsherr Ralf Martens                          Vertreterin Melanie Jähnke

 

6.         Personalausschuss

            CDU: Stellv. BM Hartmut Giese                  Vertreter Ralf Martens

 

Sitzungsbeiträge:

 

Die SPD-Fraktion und die Gruppe Grüne – KA – Linke sowie die Faktionen CDU und FDP haben sich vorab auf die Benennungen verständigt. Ein Losentscheid entfällt damit.