Beschluss:

 

Folgende VertreterInnen werden für die Mitgliederversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV) benannt:

 

1. Bürgermeister kraft Amtes

    Vertreter: Allgemeiner Stellvertreter des Bürgermeisters

 

2. Ratsherr Ralf Martens

    Vertreter: Stellv. BM Hartmut Giese

Sach- und Rechtslage:

 

Nach § 7 Abs. 1 der Satzung des OOWV entsenden die Mitglieder je zwei VertreterInnen in die Verbandsversammlung. Bei Gemeinden sind dies der jeweilige Hauptverwaltungsbeamte und ein/e weitere VertreterIn. Für die Vertreter ist ein Abwesenheitsvertreter zu benennen.

 

Der jeweilige HVB ist kraft seines Amtes in die Mitgliederversammlung zu entsenden. Als Abwesenheitsvertreter sollte der jeweilige allgemeine Stellvertreter des HVB (Verwaltungsvertretung) benannt werden.

 

Die weitere Vertretung und dessen Abwesenheitsvertretung sind aus der Mitte des Rates auf Vorschlag zu bestimmen.

 

Folgende VertreterInnen werden von den Fraktionen/der Gruppe benannt:

 

SPD-Fraktionsvorsitzende Johannes schlägt Ratsherrn Ralf Martens als Mitglied und Stellv. BM Hartmut Giese als stellvertretendes Mitglied vor.