Beschluss:

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Sach- und Rechtslage:

 

Um Synergieeffekte beim Ausbau und Betrieb von Glasfasernetzen zu nutzen, haben die Telekommunikationsunternehmen Telekom und EWE die Glasfaser Nordwest GmbH & Co. KG gegründet. Hierbei handelt es sich um einen reinen Netzversorger, der keine eigenen Produkte an Endverbraucher vertreibt. Nach Fertigstellung der Glasfaserinfrastruktur wird diese allen Telekommunikationsunternehmen diskriminierungsfrei zu einheitlichen Konditionen zur Nutzung angeboten.

 

Da das Unternehmen lediglich einen eigenwirtschaftlichen Ausbau betreibt, werden keine öffentlichen Fördergelder in Anspruch genommen. Dem entsprechend wird mit dem geförderten Breitbandausbau, der in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Oldenburg erfolgt, nicht konkurriert.

 

Glasfaser Nordwest GmbH & Co. KG plant den innerörtlichen Glasfaserausbau in Ahlhorn, Großenkneten und Huntlosen.

 

Der Bürgermeister begrüßt die Ausbauabsichten und hat im Interesse eines schnellen Aufbaus von Glasfasernetzen eine kooperative Zusammenarbeit und Unterstützung insbesondere im Rahmen von Verwaltungsverfahren, städtebaulicher Entwicklungen und Grundstücksauswahl für Technikflächen zugesagt.  

 

In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses wird Herr Sascha Zink, Leiter Kommunales und Politik, das Unternehmen sowie die geplanten Ausbaugebiete vorstellen.

 

Der Bürgermeister empfiehlt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Sitzungsbeiträge:

 

Bürgermeister Schmidtke führt in die Thematik ein.

 

Im Anschluss erläutert Herr Zink anhand einer Präsentation den geplanten Glasfaserausbau in der Gemeinde Großenkneten und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Die Präsentation ist der Beschlussvorlage Nr. BV/0046/2021-2026 beigefügt.

 

Auf Nachfrage des stellv. Vorsitzenden Wendt antwortet Herr Zink, dass die Erschließungsarbeiten ca. zehn bis zwölf Monate in Anspruch nehmen werden. Eine Erschließung der Außenbereiche durch die Firma Glasfaser Nordwest sei nicht wirtschaftlich. Hier müssten Förderprogramme in Anspruch genommen werden.

 

Herr Zink erklärt des Weiteren, dass die Anschlüsse für einen Zeitraum von drei bis vier Monaten kostenlos seien, wenn entsprechende Verträge mit der EWE oder der Telekom abgeschlossen würden.

 

Ratsherr Rykena erkundigt sich nach der im Vortrag erwähnten Kommunikationssperre.

 

Herr Zink erläutert, dass dies aufgrund von Auflagen des Kartellamtes erfolgt sei.