Sitzung: 29.11.2021 Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: BV/0049/2021-2026
Beschluss:
Dem
Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 wird
hinsichtlich der in die Zuständigkeit des Jugend-, Ordnungs- und
Sozialausschusses fallenden Produkte und Maßnahmen zugestimmt.
Sach- und Rechtslage:
Die Grundzüge des Verwaltungsentwurfes des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 wurden im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 15.11.2021 vorgestellt.
Der Haushaltsplanentwurf 2022 ist der Beschlussvorlage Nr. BV/0049/2021-2026 beigefügt. Auf den Entwurf mit dem umfangreichen Vorbericht wird verwiesen.
In die Zuständigkeit des Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschusses fallen folgende Produkte des Teilhaushaltes IV und bedeutende Maßnahmen:
Ergebnishaushalt
Teilhaushalt IV – Ordnung und Soziales
Produkt Produktnummer Seitenzahl des Entwurfs
Öffentliche Ordnung P1.122000 68
Standesamt P1.122100 69
Bürger-Service P1.122200 70
Brandschutz P1.126000 71
Katastrophenschutz P1.128000 72
Verwaltung der Sozialhilfe P1.311900 73
Leistungen nach dem Asyl- P1.313000 74
bewerberleistungsgesetz
Einrichtungen für Senioren P1.315000 75
Wohngeld P1.346000 76
Soziale Angelegenheiten/Integration P1.351700 77
Wirtschaftliche Jugendhilfe P1.361000 78
Jugendarbeit P1.362000 79
Tageseinrichtungen für Kinder P1.365000 80 + 81
Großenkneter Märkte P1.573200 82
Finanzhaushalt
Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 85
Zu den einzelnen Haushaltsansätzen wird in der Sitzung vorgetragen.
Der Bürgermeister schlägt folgenden Beschluss vor:
Dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 wird hinsichtlich der in die Zuständigkeit des Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschusses fallenden Produkte und Maßnahmen zugestimmt.
Sitzungsbeiträge:
Kämmerer Looschen erläutert die
Haushaltsansätze zu den einzelnen Produkten sowie das wesentliche Produkt
„Kindertagesstätten“ des Teilhaushaltes IV – Ordnung und Soziales.
Auf Nachfrage des Ratsherrn Rykena erläutert Kämmerer Looschen die
unterschiedlichen Auszahlungsverfahren im Bereich „Wohngeld“ und „SGB
II/Arbeitslosengeld II“ aufgrund der unterschiedlichen Abrechnungs- und
Erstattungsvorgaben.
Mitglied Koopmann bedankt sich im Namen aller Kindertagesstätten für die
tolle Ausstattungen der Einrichtungen im Gemeindegebiet und bedankt sich für
die erneut sehr gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung.