Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss:

 

Die beigefügte Prioritätenliste zum Straßenunterhaltungsmanagement wird angenommen.


Sach- und Rechtslage:

 

Das im Jahr 2019 eingeführte Unterhaltungsmanagement für den investiven gemeindlichen Straßenbau auf der Grundlage einer fachlich aufgestellten Prioritätenliste hat sich bewährt. Die Prioritätenliste ist fortlaufend zu aktualisieren.

 

Das Ingenieurbüro Hirsch, Oldenburg, hat eine Neubewertung der Straßenzustände durchgeführt und die Prioritätenliste aktualisiert. Herr Dipl.-Ing. Hirsch wird die Prioritätenliste in der Sitzung des Infrastrukturausschusses vorstellen und erläutern.

 

Der Entwurf ist der Beschlussvorlage Nr. BV/0266/2021-2026 beigefügt.

 

Der Bürgermeister empfiehlt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die beigefügte Prioritätenliste zum Straßenunterhaltungsmanagement wird angenommen.

 

Sitzungsbeiträge:

 

Dipl.-Ing. Hirsch führt aus, dass die Veränderungen insgesamt überschaubar seien. Meistens seien diese durch Leitungsverlegungen oder Wurzelaufbrüche verursacht worden.

 

Ratsherr Wendt kritisiert die wenigen Straßen, die in den letzten Jahren saniert worden seien. Insbesondere im landwirtschaftlichen Wegebereich sei die Bewertung zu niedrig angesetzt. Diese seien deutlich schlechter, als die Auflistung vermuten lässt. Er erkundigt sich nach den gewählten Kriterien.

 

Dipl.-Ing. Hirsch erläutert, dass es das Ziel sei, mit dem Straßenmanagement eine einheitliche Bewertungsgrundlage zu schaffen. Letztendlich sei die Nutzung der Wege durch alle Verkehrsteilnehmer entscheidend.

 

Bürgermeister Schmidtke gibt zu bedenken, dass viele Straßen im Vergleich zu Nachbarkommunen in einem sehr guten Zustand seien. Mehr gehe letztendlich immer, jedoch müsse dieses auch finanziert werden.

 

Dipl.-Ing. Hirsch bestätigt den guten Zustand der Straßen. Hauptgrund sei hierfür der gute Unterbau.

 

Beigeordneter Wilke möchte wissen, weshalb unterschiedliche Abschnitte derselben Straße nicht zusammengelegt werden.

 

Dipl.-Ing. Hirsch gibt zu bedenken, dass die einzelnen Abschnitte schwer zu vergleichen seien.

 

Ratsherr Beelage erkundigt sich, weshalb die Realverbandswege durch die Gemeinde bewertet würden.

 

Erster Gemeinderat Bigalke erläutert, dass es einen Ratsbeschluss gebe, dass befestigte Realverbandswege durch die Gemeinde unterhalten werden.