Beschluss:

 

Der soziale Maßnahmenplan im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ wird zur Kenntnis genommen.

Sach- und Rechtslage:

 

Zu Erreichung der festgelegten Sanierungsziele im Städtebauförderprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ sind neben den investiven baulichen Projekten auch soziale Maßnahmen erforderlich. 

 

Durch einen sozialen Maßnahmenplan soll insbesondere die Zusammenführung und Abstimmung der Maßnahmen, die im Quartier sinnvoll sind, unter Einbeziehung der relevanten sozialen Akteure, festgelegt werden. Der soziale Maßnahmenplan soll als offenes Konzept fungieren, welches in regelmäßigen Zeitabständen angepasst werden kann und dient zugleich als Instrument der Aufgaben im Programm „Sozialer Zusammenhalt“.

 

Ausgangspunkte für die Entstehungsweise waren sowohl das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept als auch der integrierte städtebauliche Rahmenplan sowie Informationen und Ergebnisse aus den bisherigen durchgeführten Veranstaltungen. So wurden am 18.09.2020 der Akteur-Workshop, am 07.07.2021 die Ideenwerkstatt, am 03.11.2021 die 1. Sozialträgerkonferenz und am 24.05.2022 die 2. Sozialträgerkonferenz abgehalten.

 

Am 08.03.2023 haben die sozialen Akteure bei der 3. Sozialträgerkonferenz den sozialen Maßnahmenplan beschlossen.

 

Die sozialen Maßnahmen wurden den Handlungsfeldern „Wohnen“, „Soziales“, „Freizeit und Kultur“ sowie „Gesundheit und Sicherheit“ zugeordnet. Vermerkt wurde, ob Maßnahmen schon angeschoben oder umgesetzt worden sind.  Die sozialen Akteure haben in der 3. Sozialträgerkonferenz den einzelnen Maßnahmen Prioritäten zugeordnet. Der Bearbeitung der priorisierten Maßnahmen kommt besondere Bedeutung zu.

 

Die Quartiersmanagerin, Frau Julia Timm, wird in der Sitzung des Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschusses den sozialen Maßnahmenplan und die priorisierten Maßnahmen in ihren einzelnen Handlungsfeldern vorstellen.

 

Der soziale Maßnahmenplan ist der Beschlussvorlage Nr. BV/0375/2021-2026 beigefügt.

 

Der Bürgermeister empfiehlt, den durch die Sozialträgerkonferenz beschlossenen sozialen Maßnahmenplan zur Kenntnis zu nehmen.

 

Sitzungsbeiträge:

 

Bürgermeister Schmidtke führt in die Sach- und Rechtslage ein.

 

Die Quartiersmanagerin Frau Timm erläutert den sozialen Maßnahmenplan und stellt die priorisierten Maßnahmen in ihren einzelnen Handlungsfeldern vor.

 

Die Präsentation ist der Beschlussvorlage Nr. BV/0375/2021-2026 beigefügt.

 

Die Ausschussmitglieder im Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschuss nehmen den sozialen Maßnahmenplan zur Kenntnis.

 

Ratsherr Lahrmann erfragt, wie die Differenzierung zum Präventionsrat und der Kontakt zu den sozialen Akteuren stattfinde.

 

Amtsleiterin Asche erläutert, dass eine gute Verknüpfung zwischen dem Präventionsrat/der Lenkungsgruppe und den sozialen Akteuren bestehe. So sind Mitglieder sowohl in der Lenkungsgruppe wie auch in der Sozialträgerkonferenz vertreten, beispielsweise der Integrationsbeauftragte Temur Litvinov und auch die Quartiersmanagerin Julia Timm.

 

Ratsherr Lahrmann erkundigt sich, zu wann ein Integrationskonzept geplant werde, da nun der soziale Maßnahmenplan fertig sei.

 

Amtsleiterin Asche erläutert, dass ein Integrationskonzept Teil eines sozialen Maßnahmenplans sein könne. Der soziale Maßnahmenplan sei jetzt der Politik vorgestellt worden und die sozialen Akteure sollten ihre Maßnahmen hiernach ausrichten. Konkrete Überlegungen oder ein Zeitplan für die Erstellung eines Integrationskonzeptes lägen noch nicht vor.

 

Ausschussvorsitzender Martens spricht im Namen der Ausschussmitglieder einen besonderen Dank an die sozialen Akteure zur Erstellung des sozialen Maßnahmenplans aus.