Sitzung: 26.06.2023 Rat
Dieser Pflicht kommt der Bürgermeister durch die Übersendung der Niederschrift über die Sitzungen des Verwaltungsausschusses sowie mit dem nachfolgenden Bericht nach.
Der Berichtszeitraum reicht von der Sitzung des Rates am 20.03.2023 bis heute.
1. Bedeutende Verwaltungsangelegenheiten
- Bereits in dieser Woche findet vom
29.06. – 02.07. das Partnerschaftstreffen mit der polnischen
Partnergemeinde Suprasl statt. Teilnehmen wird auch eine Delegation der
ukrainischen Gemeinde Kamianka-Buska. Der Rat wurde explizit eingeladen.
- Im kommenden Jahr findet dann aus
Anlass des 50jährigen Bestehens der Partnerschaft mit der Gemeinde Evergem
ein Jubiläumstreffen vom 08. – 10.03.2024 in Großenkneten statt. Die
Vorbereitungen hierfür laufen.
- Im Rahmen noch freier Haushaltsmittel
ruft das Land Niedersachsen zu einer zweiten Förderung „Digitalpakt
Schule“ ab dem 01.07.2023 auf. Wir werden uns beteiligen und weitere
Förderanträge stellen.
- Der Betriebsausflug der Gemeinde fand
in diesem Jahr am Nachmittag des 16.06.2023 statt. Der Personalrat hatte
einen Ausflug in den Tierpark Thüle sowie ein gemeinsames Abschlussessen
im Gasthaus Kempermann organisiert. Teilgenommen haben 44 Kolleginnen und
Kollegen.
- Um die Digitalisierung der Verwaltung
voranzutreiben, wurde über die KDO sowie den Dienstleister „kommIT“ ein
Digitalisierungscheck beauftragt.
- Im
kath. Kindergarten Herz-Jesu gab es einen nicht unerheblichen
Wasserschaden. Zwei Gruppenräume mussten geschlossen werden. Die Sanierung
erfolgt schnellstmöglich, allerdings müssen die beiden Gruppen bis zum
Ferienbeginn 20.07.2023 im Bewegungsraum der ev. KiTa am Lemsen sowie im
kath. Pfarrheim untergebracht werden. Ab Mitte August sollen dann
zusätzliche Container zur Verfügung stehen.
Die Sanierung wird voraussichtlich bis in
den Herbst andauern.
- Die
für den Mai angesetzte Informationsveranstaltung zur Umsetzung der
Radwegenovelle musste krankheitsbedingt durch den Landkreis Oldenburg
abgesagt werden. Ein neuer Termin konnte bisher noch nicht vereinbart
werden.
Der
Stand der größeren Baumaßnahmen ist folgender:
a)
Erschließung des
Gewerbe- und Industriegebietes Huntlosen „Sannumer Straße“
Das
Oberverwaltungsgericht Lüneburg hat über den eingereichten Normenkontrollantrag
gegen den Bebauungsplan Nr. 131 „Sannum – Gewerbe- und Industriegebiet Sannumer
Straße Nord“ noch immer nicht entschieden; das Ergebnis bleibt weiter
abzuwarten.
b)
Sanierung des
Wohnhauses „Kapitän-Strasser-Straße 11“ in Ahlhorn
Hier wurde mit den
Fliesen- und Malerarbeiten begonnen. Eine Fertigstellung der Baumaßnahmen ist
für Ende September vorgesehen.
c)
Erweiterung des
kath. Kindergartens Herz-Jesu in Ahlhorn
Neben der
unerfreulichen Nachricht, gibt es auch positives zu berichten: Der Rohbau ist
weitestgehend fertigstellt und der Innenausbau hat begonnen.
d)
Endausbau der
Straßen „Zum Findling“ und „Mühlsteinring“
Die
Erschließungsarbeiten verlaufen planmäßig, sodass die Maßnahme Ende August
abgeschlossen werden kann.
e)
Sanierung der Straße
„Gartenweg“ in Großenkneten
Diese Maßnahme ist
bis auf die Installation der Straßenbeleuchtung und weniger Restarbeiten
fertiggestellt.
f) Erneuerung der Mess-,
Steuerungs- und Regelungstechnik (EMSR-Technik) beim Hauptpumpwerk „Triftweg“
in Ahlhorn
Die Maßnahme wurde
fertiggestellt.
g) Erneuerung des
Hauptpumpwerkes „Bunkenburger Weg“ in Huntlosen
Aufgrund einer neuen
Kostenschätzung stehen für eine Ausschreibung aktuell keine ausreichenden
Haushaltsmittel zur Verfügung.
h) Erneuerung der
Steuerungstechnik beim Hauptpumpwerk „In den Rieden“ in Großenkneten
Auch diese Maßnahme
verzögert sich aus den vorgenannten Gründen.
i) Umgestaltung des
Kreuzungspunktes „Visbeker Straße/Wildeshauser Straße/Schulstraße“
Die
Ausführungsplanung befindet sich in der Abstimmung mit der Niedersächsischen
Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr; hier warten wir noch auf eine
Rückmeldung.
j) Neugestaltung der
Jugendfreizeitanlage in Ahlhorn
Hier läuft die
Ausschreibung, sodass die Vergabe Ende August erfolgen kann.
k) Sanierung der Sportanlage
„Katharinenstraße“
Mit der Maßnahme
wurde begonnen, alle Arbeiten befinden sich im Zeitplan, sodass wir die Anlage
voraussichtlich ab September wieder nutzen können.
l) Umgestaltung der
Außenanlagen bei der Grundschule Großenkneten
Mit den
Pflasterarbeiten wurde begonnen. Und auch hier verlaufen die Arbeiten
erfreulicherweise nach Zeitplan. Zum kommenden Schuljahr dürfte dann alles
soweit fertiggestellt
m) Straßensanierungsmaßnahmen
aus der Prioritätenliste
Die Aufträge wurden
vergeben, nun folgt die Abstimmung über den jeweiligen Ausführungszeitpunkt.
Die Sanierung der „Haaster Höhe“ wird aufgrund der Verwendung eines neuen
Einbauverfahrens von der FH Münster wissenschaftlich begleitet.
n) Ersterschließung Baugebiet
Halenhorst
Die Auftragsvergabe
ist erfolgt. Aktuell wird der Ausführungszeitpunkt mit der bauausführenden
Firma abgestimmt.
o) Neugestaltung Spielplatz
„Mozartstraße“ in Ahlhorn
Hier sind die Erd-
und Pflasterarbeiten für die Wegebeziehungen abgeschlossen; die Lieferung der
Spielgeräte ist für Ende September angekündigt.
p) Sanierung des Wohnhauses
„Kapitän-Strasser-Straße 1B + 3“ in Ahlhorn
Hier werden aktuell
zwei Sanierungskonzepte über das Planungsbüro erarbeitet.
q) Fahrradabstellanlagen an
den Bahnhöfen in Ahlhorn und Großenkneten
Mit der Maßnahme
wurde begonnen; aktuell stehen Erdarbeiten an.
Und dann hat die Gemeinde Großenkneten im Jahr 2022
folgende Spenden eingenommen:
Zuwendungs-geber |
Zuwendung/ Betrag |
Datum |
zweck |
ExxonMobil
Production GmbH |
300,00 € |
09.12.2021 |
Förderung von
Blühstreifenprojekten von Tyark Osterndorff |
Bechtle
GmbH IT-Systemhaus Oldenburg |
1.255,34 € |
14.04.2022 |
10 Notebooks zur
Weiterleitung an geflüchtete SchülerInnen |
Heidemark
GmbH |
10.000,00 € |
28.09.2022 |
Sprachförderung an der
Graf-von-Zeppelin-Schule Oberschule in Ahlhorn |
LABorga
Service GmbH |
1.000 € |
15.11.2022 |
Unterstützung der
Showakrobatikgruppe „Unique“ des Turn- und Sportvereins Großenkneten |
2. Besondere Repräsentationen
- Am 3. April 2023 war ich Gast
anlässlich der Amtseinführung des neuen Polizeioberrates Nils Wiebusch
sowie der Verabschiedung seiner Vorgängerin Gerke Stüven-Knak.
- Auf Einladung des Landtagsabgeordneten
Thore Güldner war ich am 17.04.2023 mit den HVBs des Landkreises zu Besuch
beim Landtag in Hannover.
- Am 22. April 2023 durfte ich an der
Eröffnung des „Kneter Marktes“ teilnehmen und am
- am 27. April 2023 die
Informationsveranstaltung „Regionale Versorgungszentren zum Anfassen“ in
Nordenham besuchen.
- Am 8. Mai 2023 habe ich am
Landkreis-Sportabend im Hotel Meiners, Hatterwüsting und
- am 15. Mai 2023 an einer gemeinsamen
Informationsveranstaltung des Landkreises und der EWE Netz zum Thema
„Klimaschutz“ teilgenommen.
- Beim Fußballturnier aller Grundschulen
unserer Gemeinde durfte ich am 26. Mai 2023 den Siegerpokal in
Großenkneten übergeben.
- Den Stadtempfang anlässlich des
Gildefestes in Wildeshausen habe ich am 28. Mai 2023 besucht, wie auch
- am 29. Mai 2023 den Festmarsch, die
Siegerehrung und die Proklamation der Königinnen und Könige auf dem
Bundesschützenfest in Großenkneten.
- Am 2. Juni 2023 war ich im Amazonwerk
in Ahlhorn zu Gast, wo ich gemeinsam mit dem Ersten Gemeinderat Looschen
und einer Delegation des Bürgervereins Ahlhorn sowie dem Sanierungsbeirat
des Städtebauförderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ das Objekt und seine
neue Leitung kennenlernen durfte.
- Anlässlich der 750-Jahr-Feier der
Gemeinde Wardenburg war ich dann am 3. Juni 2023 Gast beim politischen
Empfang in der Wassermühle Wardenburg und
- am 7. Juni 2023 auch beim
Wasserschutztag des OOWV auf dem Biohof Bakenhus.
- Am 10. Juni 2023 durfte ich zudem das
Fußballturnier „Vielfalt“ in Ahlhorn mit eröffnen.
Weitere repräsentative Verpflichtungen wurden durch die stellv. Bürgermeisterin Dorothee Otte-Saalfeld und den stellv. Bürgermeister Hartmut Giese wahrgenommen. Für die Unterstützung bedanke ich mich.