Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

Beschluss:

Die vorgestellte Planung der Straßenbaumaßnahme „Am Esch“ einschließlich der Neugestaltung der Buswendeanlage sowie des Schulhofvorplatzes wird angenommen.

Die Kosten der Buswendeanlage in Höhe von 200.000,00 € und Kosten für den Schulhofvorplatz in Höhe von rund 30.000,00 € werden außerplanmäßig bzw. über den Nachtragshaushaltsplan 2024 bereitgestellt.  


Sach- und Rechtslage:

Im Zuge der Prioritätenliste zu den Straßenbaumaßnahmen soll die Straße „Am Esch“ neugestaltet werden. Auf die Beschlussvorlage BV/0521/2021-2026 wird verwiesen.

Da es sich um eine Neugestaltung der Straße handelt, wird die Planung dem Infrastrukturausschuss vorgestellt.

Die Grundschule Großenkneten sowie auch die Sporthalle liegen direkt an der Straße „Am Esch“. Im letzten Jahr wurde der Schulhof mitsamt der Spielgeräte neugestaltet und zurzeit wird die Fahrradabstellanlage erneuert. Um den Bereich abzurunden, wurde eine Sanierung des gesamten Schulhofvorplatzes betrachtet.

Da im Zuge Neugestaltung der Straße „Am Esch“ die Schule als Haltestelle nicht angefahren werden kann, würde es sich anbieten, dass neben der Straßenbaumaßnahme im gleichen Zuge auch die Buswendeanlage erneuert wird. Weiterhin sollten vor dem Hauptgebäude die Pflasterflächen erneuert werden.

Für die Straße „Am Esch“ sind weitere Erschließungsarbeiten notwendig. Einige Versorger haben angekündigt, im Zuge der Maßnahme, die Versorgungsanlagen zu erneuern.

Für die Neugestaltung der Straße „Am Esch“ werden Kosten in Höhe von rund 290.000,00 € geschätzt. Für eine Neugestaltung der Buswendeanlage wurden Kosten in Höhe von rund 200.000,00 € angenommen. Für diese Maßnahme wurde ein Antrag auf Förderung bei der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen mbH (LNVG) gestellt. Ob eine Fördermöglichkeit besteht, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest. Die Entscheidung kann seitens des Fördermittelgebers frühestens im ersten Quartal 2025 gefällt werden. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn könnte beantragt werden. Die Maßnahmen würden erst ab 2025 durchgeführt werden. Die Erneuerung des Schulhofvorplatzes wird auf rund 30.000,00 € geschätzt.

Sofern die Maßnahmen wie vorgestellt umgesetzt werden, ist der gesamte Außenbereich der Grundschule Großenkneten aufgewertet.

Das Ingenieurbüro Hirsch, Oldenburg, wurde mit der Erschließungsplanung beauftragt und stellt diese in der Sitzung des Infrastrukturausschusses vor. Der Entwurf der Planung ist der Beschlussvorlage Nr. BV/0675/2021-2026 beigefügt.

Der Bürgermeister empfiehlt, folgenden Beschluss zu fassen:

Die vorgestellte Planung der Straßenbaumaßnahme „Am Esch“ einschließlich der Neugestaltung der Buswendeanlage sowie des Schulhofvorplatzes wird angenommen.

Die Kosten der Buswendeanlage in Höhe von 200.000,00 € und Kosten für den Schulhofvorplatz in Höhe von rund 30.000,00 € werden außerplanmäßig bzw. über den Nachtragshaushaltsplan 2024 bereitgestellt.

Sitzungsbeiträge:

Bürgermeister Schmidtke führt in die Sach- und Rechtslage ein.

Dipl.-Ing. Hirsch, Ingenieurbüro Hirsch, Oldenburg, stellt die Planung vor.

Ratsherr Wendt gibt an, dass er von Anwohnern angesprochen worden sei, ob der Poller zwischen den Straßen „Am Esch“ und „Markt“ versetzt werden könne. Einige Bewohner der Mehrfamilienhäuser würden sich nicht an die Verkehrsgeschwindigkeit halten. In diesem Zuge wäre auch der Hol- und Bringverkehr beim Kindergarten und der Schule zu betrachten.

Nach einer Aussprache schlägt Beigeordneter Deye vor, die Versetzung des Pollers probehalber auszuführen. Dies könnte auch unabhängig der Neugestaltung der Straße „Am Esch“ erfolgen.

Dipl.-Ing. Hirsch erklärt, dass die Versetzung des Pollers versuchshalber möglich sei. Er merkt jedoch an, dass der Einmündungsbereich zur Straße „Markt“ dafür nicht ausgelegt sei.