Sitzung
Rat/008/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten
Datum
18.06.2018
Zeit
17:00-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung des Rates am 05.03.2018
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Wahlperiode des Rates 2016-2021 - Feststellung eines Sitzverlustes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0422/2016-2021
Ö 5
Gegebenenfalls Verpflichtung und Pflichtenbelehrung eines Ratsherrn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/0423/2016-2021
Ö 6
Ausschüsse des Rates - Berufung eines nicht dem Rat angehörenden Mitgliedes in den Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0425/2016-2021
Ö 7
Ausschüsse des Rates - Berufung eines nicht dem Rat angehörenden Mitgliedes in den Infrastrukturausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0432/2016-2021
Ö 8
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" - Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Ahlhorn - Wildeshauser Straße"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 BV/0405/2016-2021
Ö 9
Antrag der Fraktion Kommunale Alternative/Unabhängige auf einen Grundsatzbeschluss über die temporeduzierende Gestaltung der Ortseinfahrten in der Gemeinde

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0413/2016-2021
Ö 10
Vorschlagsliste für die Übernahme des Amtes als Schöffin/Schöffe für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 für den Amtsgerichtsbezirk Wildeshausen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0419/2016-2021
Ö 11
Bau eines Kreisverkehrsplatzes sowie Rad- und Fußweges im Bereich "Am Rieskamp/Ahlhorner Straße/Imkerweg" in Großenkneten - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0430/2016-2021
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12.1
Sanierung des Radweges zwischen Großenkneten und Sage
 
Ö 12.2
Beschädigung der Holzbrücke an der Bahnhofstraße in Huntlosen
 
Ö 12.3
Planungsrechtliche Steuerung von Tierhaltungsanlagen - Zeitplan
 
Ö 12.4
Unterstützung der Schulen durch Einbindung von Personen, die den Bundesfreiwilligendienst bzw. ein freiwilliges soziales Jahr leisten
 
Ö 12.5
Sitzverlust des Ratsherrn Heinrich Rykena im Rat der Gemeinde Großenkneten - Feststellungsbeschluss hinsichtlich des Nachrückens in den Ausschüssen
 
Ö 12.6
Sanierung des Radweges zwischen Großenkneten und Sage durch die Landesstraßenbaubehörde
 
Ö 12.7
Baustellen der EWE - Nachbesserung der Pflasterung
 
Ö 12.8
Investitionsförderprogramm "Soziale Stadt" - Anregung zur Einladung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil
 
Ö 12.9
Betreuung von Grundschulkindern - Einrichtung einer Großtagespflege an der Grundschule Großenkneten
 
Ö 12.10
Lehrschwimmhalle in Ahlhorn - Schließungen aufgrund von Sanierungen und Erkrankungen der Schwimmmeisterin
 
Ö 12.11
Regenrückhaltebecken in Großenkneten
 
Ö 12.12
Dorfgemeinschaftshaus Großenkneten - Verunkrautung und Brennesseln
 
Ö 12.13
Fertigstellung und Verteilung des neuen LEB-Katalogs
 
Ö 12.14
Kenntlichmachung der "EWE-Tankstelle" in Ahlhorn durch eine bessere Ausschilderung
 
Ö 12.15
Entsorgung von Autos im öffentlichen Straßenverkehr