SessionNet | Rat - 17.09.2018

Sitzung

Rat/009/2016-2021

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten

Datum

17.09.2018

Zeit

17:00-18:51 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Rates am 18.06.2018
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Ausschüsse des Rates - Neu- und Umbesetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0445/2016-2021	Vorlage
Ö 5	Ausschüsse des Rates - Berufung eines nicht dem Rat angehörenden Mitgliedes in den Schul- und Sportausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0479/2016-2021	Vorlage
Ö 6	Künftige Ausgestaltung der Trinkwasserversorgung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 4	BV/0451/2016-2021	Vorlage Muster Begleitvertrag OOWV mit Gemeinde Präsentation OOWV 2018-08-27
Ö 7	Kindertagesstätten - Anpassung der Gebührenregelungen aufgrund der Einführung der Beitragsfreiheit in Kindergärten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0457/2016-2021/1	Vorlage Antrag CDU-SPD Anpassung KiTa-Gebühren Gebührensatzung Hans-Roth-Kindergarten
Ö 8	Öffentliche Ordnung - Erlass einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Obdachlosenunterkünfte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0455/2016-2021	Vorlage Benutzungs- und Gebührensatzung für die Inanspruchnahme der Obdachlosenunterkünfte
Ö 9	Neufassung der Verordnung über den Leinenzwang für Hunde Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0461/2016-2021	Vorlage Verordnung Leinenzwang Verordnung Leinenzwang Anlagen
Ö 10	Grundstücksangelegenheit – Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 123 "Ahlhorn Lemsen-Süd" und des Bebauungsplanes Nr. 125 "Ahlhorn - Nördlich Triftweg" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0481/2016-2021	Vorlage BPlan123 Ahlhorn Lemsen-Süd BPlan125 Ahlhorn-Nördlich Triftweg
Ö 11	I. Nachtragshaushaltsplan und I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0458/2016-2021	Vorlage Entwurf I. Nachtragshaushaltsplan und I. Nachtragshaushaltssatzung 2018
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Ö 12.1	Grundschule Großenkneten - Vandalismus auf dem Schulhof/Überwachung durch Videokameras
Ö 12.2	"Gut Sannum" - Mögliche Verhinderung der Durchfahrt und Entfernung des Parkplatzes
Ö 12.3	Fotografieren von Häusern im Ort Ahlhorn - Einhaltung des Datenschutzes
Ö 12.4	Neuer Kreisverkehr in Großenkneten
Ö 12.5	Anfrage zu Tierhaltungsanlagen - Anzahl der Anträge
Ö 12.6	OVG-Beschluss zur Tierhaltungsanlage des Landwirts Jürgen Seeger, Amelhausen
Ö 12.7	Aufnahme neuer Straßenbezeichnungen in öffentlich zugänglichen Karten
Ö 12.8	Bezeichnung der "G 213" bei "Google Maps"
Ö 12.9	Straßenbeleuchtung im Bereich der Straße "Zum Westeresch" in Ahlhorn
Ö 12.10	Defekte und zugewachsene Straßenlaternen an der Straße "Zum Kuhberg" in Großenkneten - Dank an die Verwaltung
Ö 12.11	Planung des Gewerbeparks "Wildeshausen-West" - Duldung der Nutzung der Gemeindestraßen durch Schwerlastverkehr
Ö 12.12	Ahlhorner Bürgerfest - Dank an die Veranstalter und mögliche künftige Zusammenlegung mit der "Interkulturellen Woche"
Ö 12.13	Freischneiden der Seitenbereiche an der Bahnstrecke durch die Bahn
Ö 12.14	Internetausbau in Bissel

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr