Sitzung
Rat/010/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten
Datum
03.12.2018
Zeit
17:00-18:49 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung des Rates am 17.09.2018
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Ausschüsse des Rates - Berufung eines nicht dem Rat angehörenden Mitgliedes und seiner Stellvertretung in den Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0538/2016-2021
Ö 5
Besetzung des Partnerschaftsausschusses der Gemeinde Großenkneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0550/2016-2021
Ö 6
Neubau eines Jugendzentrums im Ortsteil Ahlhorn - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0534/2016-2021
Ö 7
Benennung einer Gemeindestraße im Bebauungsplan Nr. 123 "Ahlhorn - Lemsen-Süd"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0553/2016-2021
Ö 8
Veränderungssperre zur Sicherung der Planung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 129 "Sage - Sager Straße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0529/2016-2021/1
Ö 9
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer der Gemeinde Großenkneten (Vergnügungssteuersatzung) - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0540/2016-2021
Ö 10
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2017 - Verwendung des Überschusses und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0541/2016-2021/1
Ö 11
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0542/2016-2021/1
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12.1
Nikolausmeile Großenkneten 2018 - Straßensperrungen
 
Ö 12.2
Aufgabe der Postagentur in Huntlosen
 
Ö 12.3
Bedarf an Sport-Freistätten in Huntlosen - Prüfung von Fördermöglichkeiten
 
Ö 12.4
Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen für die Bauleitplanung - Übernahme von Gutachterkosten
 
Ö 12.5
Nikolausmeile Großenkneten 2018 - Straßensperrungen
 
Ö 12.6
Wirtschaftsforum - Fortführung
 
Ö 12.7
Sportanlage in Ahlhorn, Katharinenstraße - Freischneiden von Büschen und Bäumen sowie Entfernung von "Totholz"