SessionNet | Rat - 02.12.2019 - 17:00-19:43 Uhr

Sitzung

Rat/014/2016-2021

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten

Datum

02.12.2019

Zeit

17:00-19:43 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung des Rates am 30.09.2019
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Bürgermeisterwahl - Bestimmung des Wahltermins Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0791/2016-2021	Vorlage
Ö 5	Berufung der Gemeindewahlleitung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0794/2016-2021	Vorlage
Ö 6	Resolution zur Grundwasserproblematik - Antrag der CDU-Fraktion im Rat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/0798/2016-2021	Vorlage Antrag CDU-Fraktion Resolution OOWV Vorschlag CDU Beschluss Grundwasser
Ö 7	Interkommunale Dorfentwicklungsmaßnahme "Beidseitig der Lethe" der Gemeinden Garrel und Großenkneten - Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0785/2016-2021	Vorlage Geltungsbereich Dorfentwicklung Großenkneten Präsentation Dorfentwicklung.Garrel Grossenkneten
Ö 8	I. Nachtragshaushaltsplan und I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0752/2016-2021/1	Vorlage I. Nachtragshaushaltssatzung 2019 Stand 24.10.2019 I. Nachtragshaushaltssatzung und I. Nachtragshaushaltsplan 2019 Verwaltungsentwurf 18.09.2019
Ö 9	Verordnung über die Art und den Umfang der Straßenreinigung - Änderung des Straßenverzeichnisses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0775/2016-2021	Vorlage Straßenverzeichnis (Straßenreinigung) Übersichtsplan Straßenreinigung Huntlosen
Ö 10	8. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0774/2016-2021	Vorlage 8. Änderungs-Straßenreinigungsgebührensatzung Kalkulatuion Straßenreinigungsgebühren HH 2020 und 2021
Ö 11	Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0753/2016-2021	Vorlage 7. Änderung Gebühren dezentrale Abwasserbeseitigung (Stand XX.12.2019) 7. Änderung Gebühren zentrale Abwasserbeseitigung (Stand XX.12.2019) Kalkulation Gebühren dezentrale Abwasserbeseitigung Kalkulation Gebühren zentrale Abwasserbeseitigung
Ö 12	Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0788/2016-2021/1	Vorlage Haushaltssatzung der Gemeinde Großenkneten für das Haushaltsjahr 2020 Stand 04.11.2019 Stellenplan 2020 Verwaltungsentwurf 08.10.2019
Ö 13	Anfragen und Anregungen
Ö 13.1	Bebauungsplan Nr. 119 - Auslegung
Ö 13.2	Ausbau von Kreisverkehrsplätzen - Förderungen durch Dritte
Ö 13.3	Veranstaltung zu dem Thema "Regionale Landwirtschaft" - Klarstellung des Sachstandes zum möglichen Verkauf von Grundstücken an Dritte im Zusammenhang mit der Bauleitplanung
Ö 13.4	Digitalisierung im Rathaus - Einführung und Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes