SessionNet | Rat - 14.12.2020 - 17:00-18:45 Uhr

Sitzung

Rat/018/2016-2021

Gremium

Rat

Raum

Gasthaus Kempermann, Hauptstraße 59, 26197 Großenkneten

Datum

14.12.2020

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung des Rates am 05.10.2020
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Resolution zur Planung der Erschließung eines Wassergewinnungsgebietes im Hegeler Wald durch die Verkehr und Wasser GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/1026/2016-2021	Vorlage Resolution Wassergewinnung Hegeler Wald
Ö 5	Antrag der Fraktion Kommunale Alternative auf Beschäftigung einer hauptberuflichen Gleichstellungsbeauftragten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 3	BV/1009/2016-2021	Vorlage Antrag KA Gleichstellung
Ö 6	Kindertagesstätten - Trägervertrag mit der Ev.-luth. Kirchengemeinde Ahlhorn für die Kindertagesstätte "Am Lemsen" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/1029/2016-2021	Vorlage KiTa Am Lemsen Trägervertrag 23.11.2020
Ö 7	Veränderungssperre zur Sicherung der Planung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 129 "Sage - Sager Straße" - Verlängerung der Frist Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/1016/2016-2021	Vorlage Satzung über Verlängerung Veränderungssperre im Bereich B-Plan Nr. 129 Sage - Sager Straße
Ö 8	Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten - Programmanmeldung 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/1038/2016-2021	Vorlage Erläuterungsbericht Sportplatz Katharinenstraße Vorentwurf Sportplatz Katharinenstraße
Ö 9	Grundstücksangelegenheit - Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 124 "Huntlosen, südlich Wilhelmstraße" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/1035/2016-2021	Vorlage Übersichtsplan Baugrundstücke Huntlosen Vergabebedingungen für Wohnbaugrundstücke Wilhelmstraße 26.11.2020
Ö 10	Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1	BV/1037/2016-2021	Vorlage Haushaltssatzung der Gemeinde Großenkneten für das Haushaltsjahr 2021 Stand 02.10.2020 HH nach Ratsbeschluss 14.12.2020 Stellenplan 2021 Vortrag HHEntwurf2021
Ö 11	Anfragen und Anregungen
Ö 11.1	Verkehrssicherheit: Einmündungsbereich "Stellmacherweg/Ahlhorner Straße"
Ö 11.2	Dank an die Gleichstellungsbeauftragte
Ö 11.3	Austeilung von gelben Mülltonnen durch den Landkreis Oldenburg
Ö 11.4	Fußgängerbrücke über die Heinefelder Bäke in Moorbek
Ö 11.5	Ratssitzung