Sitzung
Rat/004/2015
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten
Datum
07.12.2015
Zeit
17:00-19:12 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Rates am 05.10.2015
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Wahlperiode des Rates 2011/2016 - Feststellung eines Sitzverlustes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Gegebenenfalls Verpflichtung und Pflichtenbelehrung einer Ratsfrau
 
Ö 6
Ausschüsse des Rates - Umbesetzung der Sitze der Gruppe "CDU/FDP" und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Ausschüsse des Rates - Berufung eines nicht dem Rat angehörenden Mitgliedes in den Planungs- und Umweltausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Fraktionen und Gruppen im Rat - Änderung im stellvertretenden Vorsitz der Fraktion der CDU
 
Ö 9
I. Nachtragshaushaltsplan und I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0202/2011-2016
Ö 10
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0228/2011-2016
Ö 11
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0229/2011-2016
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 12.1
Zusammenarbeit mit der Tierschutzgruppe Wildeshausen
 
Ö 12.2
Aufhebung von Ausschreibungen - Zuständigkeit
 
Ö 12.3
Flüchtlinge
 
Ö 12.4
Dank des Ratsvorsitzenden