SessionNet | Rat - 12.06.2017 - 17:00-18:18 Uhr

Sitzung

Rat/004/2016-2021

Gremium

Rat

Raum

Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten

Datum

12.06.2017

Zeit

17:00-18:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Protokoll öffentlich Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung des Rates am 13.03.2017
Ö 3	Bericht des Bürgermeisters
Ö	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 des Nieders. Kommunalabgabengesetzes für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0172/2016-2021	Vorlage Satzung zur Aufhebung der Satzung über Erhebung straßenbauliche Maßnahmen
Ö 5	Städtebauförderung/Soziale Stadt - integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept "Wildeshauser Straße" sowie Ergebnisse der vorbereitenden Untersuchungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0165/2016-2021/1	Vorlage Integriertes städteb. Entwicklungskonzept Soziale Stadt Erneuerungskonzept Soziale Stadt Kosten Finanzierungsübersicht Soziale Stadt Sanierungsgebiet Vorbereitende Untersuchungen
Ö 6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 68C "Ahlhorn - Heidemark", 1. Änderung - Satzungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 4	BV/0091/2016-2021	Vorlage Anregungen und Hinweise B-Plan Nr. 68C BPlanNr. 68c 1 Begründung
Ö 7	Planung einer Bioraffinage in Ahlhorn, Metropolpark Hansalinie - Bauleitplanung/Antrag der AfD-Fraktion auf eine Aussprache über eine Änderung des Bebauungsplanes Nr. 109/III	BV/0194/2016-2021	Vorlage Antrag AfD-Fraktion auf Änderung des B-Planes Nr. 109 III
Ö 8	Benennung von Gemeindestraßen im Bebauungsplan Nr. 89 "Döhlen - Achternstraße" sowie von zwei Realverbandswegen in Döhlen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0175/2016-2021	Vorlage Kartenauszüge Döhlen Schreiben des Bürgervereins Döhlen - Benennung von Straßen
Ö 9	Grundstücksangelegenheit - Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 107 "Großenkneten-Greve", IV. Bauabschnitt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/0171/2016-2021	Vorlage Plan Baugebiet Großenkneten-Greve 06-2017
Ö 10	Anfragen und Anregungen
Ö 10.1	Einrichtung einer Großtagespflegestelle
Ö 10.2	Neue Rettungswache der Johanniter-Unfall-Hilfe in Ahlhorn
Ö 10.3	Bauleitplanung für das neue Feuerwehrhaus in Huntlosen
Ö 10.4	Regenrückhaltebecken in Großenkneten