Sitzung
Rat/006/2016-2021
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten
Datum
11.12.2017
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Rates am 25.09.2017
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Ausschüsse des Rates - Berufung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0308/2016-2021
Ö 5
Jahresabschluss für das Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0203/2016-2021
Ö 6
Finanzierung von investiven Straßenbaumaßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 BV/0264/2016-2021
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0299/2016-2021
Ö 8
7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0297/2016-2021
Ö 9
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 BV/0300/2016-2021/1
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10.1
Ampel in Sage - Beschädigung
 
Ö 10.2
Lehrschwimmbad in Ahlhorn – Schließungen während der Ferienzeiten
 
Ö 10.3
Kreisverkehr in Ahlhorn – Beschädigung der Straße
 
Ö 10.4
Einberufung des „Runden Tisches Kindertagesstätten"
 
Ö 10.5
Bau der neuen Kindertagesstätte in Ahlhorn, Am Lemsen
 
Ö 10.6
Einrichtung einer Tempo-30-Zone vor der Grundschule in Sage
 
Ö 10.7
Streu- und Räumpflicht
 
Ö 10.8
Weihnachtsbaumwunschaktion 2017 der Gemeinde Großenkneten