Sach- und Rechtslage:
Um Synergieeffekte beim Ausbau und Betrieb von Glasfasernetzen zu
nutzen, haben die Telekommunikationsunternehmen Telekom und EWE die Glasfaser
Nordwest GmbH & Co. KG gegründet. Hierbei handelt es sich um einen reinen
Netzversorger, der keine eigenen Produkte an Endverbraucher vertreibt. Nach
Fertigstellung der Glasfaserinfrastruktur wird diese allen
Telekommunikationsunternehmen diskriminierungsfrei zu einheitlichen Konditionen
zur Nutzung angeboten.
Da das Unternehmen lediglich einen eigenwirtschaftlichen Ausbau
betreibt, werden keine öffentlichen Fördergelder in Anspruch genommen. Dem
entsprechend wird mit dem geförderten Breitbandausbau, der in Zusammenarbeit
mit dem Landkreis Oldenburg erfolgt, nicht konkurriert.
Glasfaser Nordwest GmbH & Co. KG plant den innerörtlichen
Glasfaserausbau in Ahlhorn, Großenkneten und Huntlosen.
Der Bürgermeister begrüßt die Ausbauabsichten und hat im Interesse
eines schnellen Aufbaus von Glasfasernetzen eine kooperative Zusammenarbeit und
Unterstützung insbesondere im Rahmen von Verwaltungsverfahren, städtebaulicher
Entwicklungen und Grundstücksauswahl für Technikflächen zugesagt.
In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses wird Herr Sascha
Zink, Leiter Kommunales und Politik, das Unternehmen sowie die geplanten
Ausbaugebiete vorstellen.
Der Bürgermeister
empfiehlt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Bericht wird zur
Kenntnis genommen.
Beschlussempfehlung:
Der Bericht wird zur
Kenntnis genommen.