Sach- und Rechtslage:

Die Grundzüge des Verwaltungsentwurfes des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 wurden im Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 10.10.2022 vorgestellt.

Der Haushaltsplanentwurf 2023 ist der Beschlussvorlage Nr. BV/0269/2021-2026 beigefügt. Auf den Entwurf mit dem umfangreichen Vorbericht wird verwiesen.

In die Zuständigkeit des Schul- und Sportausschusses fallen folgende Produkte des Teilhaushalts I und bedeutende Maßnahmen:

Ergebnishaushalt

Teilhaushalt I – Haupt-, Personal und Schulverwaltung

Produkt                                                              Produktnummer                             Seitenzahl des Entwurfs

Grundschulen                                                  P1.211000                                                                  34 - 36

Graf-von-Zeppelin-Schule                           P1.216000                                                                  37

(Oberschule)                                                                                                                           

Inklusion                                                            P1.243000                                                                  38

Förderung des Sports                                    P1.421000                                                                  42

Eigene Sportstätten                                       P1.424000                                                                  43

Finanzhaushalt

Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen                                            48 + 49

Zu den einzelnen Haushaltsansätzen wird in der Sitzung vorgetragen.

Sofern der Ausschuss in der heutigen Sitzung die vorgestellte Planung zur Umgestaltung der Außenanlagen an der Grundschule Großenkneten annimmt, sind zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € bereitzustellen.

Der Bürgermeister schlägt folgenden Beschluss vor:

Dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 hinsichtlich der in die Zuständigkeit des Schul- und Sportausschusses fallenden Produkte und Maßnahmen wird zugestimmt.

Für die Umgestaltung der Außenanlagen an der Grundschule Großenkneten werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € eingestellt, sofern die vorgestellte Planung angenommen wird.

Beschlussempfehlung:

Dem Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023 wird hinsichtlich der in die Zuständigkeit des Schul- und Sportausschusses fallenden Produkte und Maßnahmen zugestimmt.

Für die Umgestaltung der Außenanlagen an der Grundschule Großenkneten werden zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € eingestellt, sofern die vorgestellte Planung angenommen wird.