Sach- und Rechtslage:

Aufgrund der klimatischen Veränderungen nehmen Starkregenereignisse in Bezug auf die Häufigkeit und Intensität zu. Mit Schreiben vom 07.09.2022 beantragt die FDP-Fraktion, dass sich die Verwaltung zukünftig verstärkt mit Starkregenereignissen auseinandersetzt und ein Konzept zum Schutz vor derartigen Ereignissen entwickelt. Zur Begründung wird auf den der Beschlussvorlage Nr. BV/0379/2021-2026 beigefügten Antrag verwiesen.

Die Verwaltung hat sich dem Thema bereits angenommen und an den Regionalveranstaltungen „Starkregen als kommunale Gemeinschaftsaufgabe“ teilgenommen. Jede Gemeinde ist gefordert, auf ihrem Gemeindegebiet Maßnahmen zur Beordnung des Oberflächenwassers durchzuführen. Einige mögliche Handlungsansätze werden bei der Ausweisung von Baugebieten bereits berücksichtigt. Demgegenüber sind die Bürger ebenfalls gefordert, Vorsorgemaßnahmen zu treffen.

Der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband (OOWV) möchte die Kommunen bei dieser Aufgabe unterstützen und seine Erfahrungen und Expertise den Verbandsmitgliedern zur Verfügung stellen. Als ein erstes Projekt wurde eine verbandsweite Starkregengefahrenkarte erstellt. In der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses wird der Regionalleiter des OOWV für den Landkreis Oldenburg, Herr Stefan Fauerbach, über die bisherigen und künftigen Maßnahmen berichten.

Da der Umgang mit Starkregenereignissen stets im Einzelfall zu betrachten ist, empfiehlt der Bürgermeister, zunächst folgenden Beschluss zu fassen:

Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.

Beschlussempfehlung:

Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.