Sitzung
Rat/026/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
Gasthaus Kempermann, Hauptstraße 59, 26197 Großenkneten
Datum
05.12.2022
Zeit
17:00-18:52 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 4. Sitzung des Rates am 26.09.2022
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Fachausschüsse des Rates; Berufung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0262/2021-2026
Ö 5
Berufung der Gemeindewahlleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0261/2021-2026
Ö 6
Brandschutz - Grundsatzbeschluss über den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Ortsfeuerwehr Sage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0236/2021-2026
Ö 7
Umsetzung der Straßenverkehrsordnung - Verkehrsregelung durch die Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0238/2021-2026
Ö 8
Umbau und Erweiterung des Rathauses - Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4, Enthaltungen: 0

 BV/0259/2021-2026/2
Ö 9
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 2

 BV/0276/2021-2026/2
Ö 10
Annahme von Spenden – Spende der Firma Heidemark GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0251/2021-2026
Ö 11
Anfragen und Anregungen
 
Ö 11.1
Weihnachtsbeleuchtung "Wildeshauser Straße"
 
Ö 11.2
E-Ladesäulen
 
Ö 11.3
Runder Tisch Wirtschaft
 
Ö 11.4
Betriebsbeginn Amazon
 
Ö 11.5
Klarstellung
 
Ö 11.6
Straßenbeleuchtung