Sitzung
Rat/028/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten
Datum
26.06.2023
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung des Rates am 20.03.2023
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Berufung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder - Vertreter im Jugend-, Ordnungs- und Sozialausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0364/2021-2026
Ö 5
Kindertagesstätten - Ergänzungsvertrag mit der Ev.-luth. Kirchengemeinde Huntlosen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0370/2021-2026
Ö 6
Partnerschaftsausschuss - Aufhebung der Satzung vom 09.03.1994 und Beschluss einer Geschäftsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0392/2021-2026
Ö 7
Brandschutz/Ernennung des stellv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Großenkneten, Ortsfeuerwehr Sage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0365/2021-2026
Ö 8
Haushaltswirtschaft - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Unterbringung von Obdachlosen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0399/2021-2026
Ö 9
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 - Verwendung des Überschusses und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0353/2021-2026
Ö 10
Anfragen und Anregungen
 
Ö 10.1
Bepflanzung der Ortsdurchfahrt Ahlhorn
 
Ö 10.2
Betreiberwechsel am Badesee Westrittrum
 
Ö 10.3
Nächtliche Straßenbeleuchtung
 
Ö 10.4
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf dem "Heisterweg" in Huntlosen
 
Ö 10.5
Sachstand Bebauungsplan Nr. 68 "Gewerbe- und Industriegelände Ahlhorn"
 
Ö 10.6
Dorfgemeinschaft Sage – Antrag der KA aus dem Jahr 2021
 
Ö 10.7
Geschwindigkeitsbegrenzung vor dem "Gut Sannum"
 
Ö 10.8
Behinderung der Rad- und Fußwege durch Warnschilder
 
Ö 10.9
Kosten für Live-Streaming von Gremiensitzungen
 
Ö 10.10
Kommunikation mit von KiTa-Schließungen betroffenen Eltern
 
Ö 10.11
Nutzung von kirchlichen Räumlichkeiten für Kinderbetreuung