Sitzung
Rat/031/2021-2026
Gremium
Rat
Raum
Rathaus, Markt 1, 26197 Großenkneten
Datum
04.12.2023
Zeit
17:00-19:57 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Großenkneten und der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8. Sitzung des Rates am 25.09.2023
 
Ö 3
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö
Einwohnerfragestunde
 
Ö 4
Fachausschüsse des Rates; Berufung der nicht dem Rat angehörenden Mitglieder in den Schul- und Sportausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0559/2021-2026
Ö 5
Bericht über die Maßnahmen zur Umsetzung der Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern in der Gemeinde Großenkneten von 2021 bis 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0560/2021-2026
Ö 6
Förderung von Dorfgemeinschaftseinrichtungen - Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0512/2021-2026
Ö 7
Veränderungssperre zur Sicherung der Planung im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 5 "Hagel", 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0530/2021-2026
Ö 8
98. Änderung des Flächennutzungsplanes, Bereich "Sonderbauflächen Windenergie" - Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0532/2021-2026
Ö 9
Städtebauförderung Ahlhorn - Anpassung der Förderrichtlinie für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0539/2021-2026
Ö 10
Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0534/2021-2026/1
Ö 11
Grundstücksangelegenheit - Verkaufsbedingungen für die Baugrundstücke im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 133 "Halenhorst - Östlich Vor der Reihe"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0535/2021-2026
Ö 12
4. Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung und Auslagenersatz für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Großenkneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0542/2021-2026
Ö 13
9. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0503/2021-2026
Ö 14
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung und der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0524/2021-2026
Ö 15
Benennung von Gemeindestraßen im Bebauungsplan Nr. 138 "Großenkneten - Am Schoolpad"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 BV/0555/2021-2026
Ö 16
Annahme von Spenden - Spende des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0504/2021-2026
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 
Ö 17.1
Diffamierung von Ratsmitgliedern
 
Ö 17.2
Instagram-Kanal der Gemeinde
 
Ö 17.3
Beschilderung "Cloppenburger Straße" in Ahlhorn
 
Ö 17.4
Erstaufnahmeeinrichtung in Ahlhorn
 
Ö 17.5
E-Mail-Verteiler für Bürgerinnen und Bürger
 
Ö 17.6
Zweiter Schichtbetrieb Amazon
 
Ö 17.7
Katholischer Kindergarten Ahlhorn
 
Ö 17.8
Bushaltestelle "Jückenweg", Halenhorst
 
Ö 17.9
Beschilderung Baustelle "Cloppenburger Straße" in Ahlhorn
 
Ö 17.10
Erstaufnahmeeinrichtung Ahlhorn
 
Ö 17.11
Nächtliche Beleuchtung
 
Ö 17.12
Baustelle "Oppelner Straße" in Ahlhorn
 
Ö 17.13
Durchgeführte Arbeiten an der Kirchstraße in Ahlhorn
 
Ö 17.14
Beleuchtung von Baustellen